Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

§ 1 GELTUNGSBEREICH

 

(1) Die Firma Weltstoffe Restposten bietet über ihre Internetseiten Waren zum Kauf an.

 

(2) Für die Lieferungen und Leistungen von Weltstoffe Restposten über den Online-Shop www.weltstoffe-restposten.de gelten ausschließlich die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“), soweit nicht einzelvertraglich etwas Abweichendes geregelt ist.

 

(3) Im Geschäftsverkehr gegenüber Unternehmern sowie juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen gelten die vorliegenden AGB auch für alle künftigen Verträge, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.

 

(4) Für den Fall, dass der Kunde die AGB nicht gelten lassen will, hat er dies Weltstoffe Restposten vor oder bei Vertragsschluss in Textform anzuzeigen. Abweichenden (Einkaufs-)Bedingungen des Kunden oder Dritter wird widersprochen. Daher finden die Geschäftsbedingungen des Kunden oder Dritter auch dann keine Anwendung, wenn Weltstoffe Restposten ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widerspricht oder wenn Weltstoffe Restposten auf ein Schreiben Bezug nimmt, das Geschäftsbedingungen des Kunden oder eines Dritten enthält oder auf solche verweist.

 

§ 2 DEFINITIONEN

 

Im Sinne dieser AGB ist oder sind

 

(1) Arbeitstag Montag bis Samstag außer gesetzliche Feiertage in Berlin, Bundesrepublik Deutschland;

 

(2) Bestellung verbindliches Angebot des Kunden auf Abschluss eines Vertrags;

 

(3) Einzelvertrag der im Einzelfall im Geltungsbereich dieser AGB geschlossene Vertrag.

 

§ 3 VERTRAGSSCHLUSS

 

(1) Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.

 

(2) Der Kunde kann das Angebot über das in den Online-Shop des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Kunde, nachdem er die ausgewählten Waren in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Ferner kann der Kunde das Angebot auch telefonisch, per Fax, per E-Mail, postalisch oder per Online-Kontaktformular gegenüber dem Verkäufer abgeben.

 

(3) Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.

 

§ 4 WIDERRUFSRECHT 

 

(1) Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.

 

(2) Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Verkäufers.

 

§ 5 VERSANDKOSTEN, ORT DES VERSANDS, PREISE , ZAHLUNGSMÖGLICHKEITEN

 

(1) Der Versand erfolgt per Postversand. Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular angegeben und sind grundsätzlich vom Kunden zu tragen. 

 

(2) Der Versand erfolgt nur innerhalb Deutschlands.

 

(3) Bestellungen werden erst nach Zahlungseingang versandt.

 

(4) Sofern sich aus der Produktbeschreibung des Verkäufers nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise, die die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden am Ende des Bestellvorgang ersichtlich.

 

(5) Weltstoffe Restposten stellt als einzige Zahlungsmöglichkeit die "Vorkasse" zur Verfügung. Diese Zahlungsoption verlangt zunächst eine Zahlung des Kaufpreises vom Käufer, bevor der Verkäufer mit der vertraglichen Warenlieferung oder zugesicherten Dienstleistung beginnt. 

 

§ 6 EIGENTUMSVORBEHALT 

 

(1) Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Weltstoffe Restposten.

 

§ 7 MÄNGELHAFTUNG (GEWÄHRLEISTUNG) 

 

(1) Die Mängelhaftung von Weltstoffe richtet sich nach §§ 433 ff. BGB.

 

(2) Ist die Kaufsache mangelhaft, gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung.

 

§ 8 ANWENDBARES RECHT  

 

Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

 

§ 9 GERICHTSSTAND

 

Handelt der Kunde als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen mit Sitz im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Hat der Kunde seinen Sitz außerhalb des Hoheitsgebiets der Bundesrepublik Deutschland, so ist der Geschäftssitz des Verkäufers ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag, wenn der Vertrag oder Ansprüche aus dem Vertrag der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden können. Der Verkäufer ist in den vorstehenden Fällen jedoch in jedem Fall berechtigt, das Gericht am Sitz des Kunden anzurufen.